"Lawine der Ungerechtigkeit losgetreten"

Erfurt. (dpa/tlz) Die Pläne für Studiengebühren auch in Thüringen stoßen auf Kritik. PDS-Landtagsfraktion, die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und die Gewerkschaftsjugend bezeichneten Studiengebühren als unsozial. "Auch ein Stipendienmodell ändert nichts daran, dass es keine sozialverträglichen Studiengebühren gibt", sagte GEW-Landesvorsitzender Jürgen Röhreich. Die Thüringer FDP sprach sich dagegen für eine Gebührenerhebung nach dem Ende des Studiums aus.

Das Thüringer Kultusministerium schließt Studiengebühren inzwischen nicht mehr aus. "Ein Studienfinanzierungsmodell halten wir für überlegenswert", hatte ein Sprecher erklärt (die TLZ berichtete) Eine Entscheidung habe der Freistaat jedoch noch nicht gefällt. Thüringen warte wie andere Länder ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Hochschulrahmengesetz ab, das Gebühren verbietet.

Die PDS-Fraktion erinnerte an Aussagen von Ex-Wissenschaftsministerin Dagmar Schipanski (CDU), die sich gegen allgemeine Studiengebühren ausgesprochen hatte. Ein Studium müsse kostenfrei bleiben, erklärte die Abgeordnete Karin Kaschuba. "Die Bevorzugung von Kindern zahlungskräftiger Familien wäre nur ein weiterer Schritt des umfassenden Sozialabbaus in Deutschland.

Studiengebühren könnten nicht sozial gerecht gestaltet werden, erklärte die Thüringer Gewerkschaftsjugend. Wer eine solche Entwicklung in Kauf nehme, trete eine Lawine der Ungerechtigkeit los. Außerdem wiesen die Nachwuchsgewerkschafter darauf hin, dass sich der neue Kultusminister Jens Goebel während seiner Zeit als Vorsitzender des Wissenschaftsausschusses im Landtag nie so dezidiert für Gebühren ausgesprochen habe. Mit dem Ministeramt scheine ihm nun aber der Haushalt näher zu stehen, als die problematischen Folgen, die eine Studiengebühr auslösen könnte. "Studiengebühren sind ein falsches Signal zur falschen Zeit", so die DGB-Jugend Thüringens.

Die GEW bezweifelte, dass Geldgeber für die geplanten Stipendien vorhanden seien. Das Land sei bisher schon nicht in der Lage, die Hochschulen angemessen auszustatten.

Auch die SPD-Landtagsfraktion hatte die Pläne kritisiert. Sie würden vor allem Kinder aus einkommensschwachen Haushalten von den Hochschulen fern halten.

FDP-Landeschef Uwe Barth sprach sich für die so genannten nachgelagerten Studiengebühren aus, die erst für Absolventen fällig würden. Das Studium werde damit nicht aus dem Geldbeutel der Eltern finanziert, sondern vom Einkommen des Absolventen. Eine Gebührenerhebung während des Studiums lehnte Barth ab, da dann noch mehr Studenten arbeiten gehen müssten. "Überlegenswert" sei auch der Vorschlag, Gebühren während des Studiums zu verlangen und aus vergünstigten Krediten zu bezahlen. Auch Thüringen denkt über die Einführung Studiengebühren an den Hochschulen des Landes nach. 

03.08.2004